AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

von Schiller-Eck, Riccarda Müller, Hubertusweg 37, 73479 Ellwangen (nachfolgend auch „Schiller-Eck“ genannt)

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend: „Käufer“ genannt) durch Ihre Bestellung anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und dem Online-Shop Schiller-Eck bei Bestellungen über die Internetseite www.schillereck-geschenke.de (nachfolgend auch „Online-Shop“ genannt).

1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist eine natürliche Person, die den Kauf zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Vertragsschluss

2.1 Angebote von Schiller-Eck  sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag zwischen Schiller-Eck  und dem Käufer kommt erst zu Stande, wenn Schiller-Eck den Auftrag des Käufers bestätigt hat.

2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

2.3 Vor Abgabe der Bestellung im Online-Shop wird dem Käufer eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Durch Aufrufen der allgemeinen „Zurück“-Funktion in dem Internetbrowser und/oder durch Anklicken eines Buttons mit der Bezeichnung „ändern“ im Bestellvorgang kann der Käufer Eingabefehler bei den Angaben zur Bestellung berichtigen.

2.4 Die von Schiller-Eck  zu erbringende Lieferung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar und/oder nur mit nicht zumutbarem Aufwand zu beschaffen sein, ist Schiller-Eck  berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schiller-Eck wird die Nichtverfügbarkeit in diesem Fall unverzüglich dem Käufer anzeigen und für die betroffene Ware etwaig erhaltene Zahlungen erstatten. Eine Verantwortlichkeit von Schiller-Eck für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Punkt 9 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1 Abs.2, 3 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Informationspflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schiller-Eck
Riccarda Mueller
Hubertusweg
D-73479 Ellwangen

Kontakt
Telefon +49 7961 8789135
E-Mail: info@schillereck-geschenke.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

4. Lieferung

4.1 Der Versand erfolgt durch ein von Schiller-Eck auszuwählendes Transportunternehmen an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Eine Selbstabholung durch den Käufer ist nicht möglich.
5. Gefahrübergang

5.1 Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät.

5.2 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Käufer über.
6. Preise, Zahlungsbedingungen

6.1 Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern (insbesondere inkl. MwSt). Die Versandkosten werden dem Käufer im Online-Shop bekannt gegeben.

6.2  Schiller-Eck teilt dem Käufer im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.

6.3 Vereinbart Schiller-Eck mit dem Käufer Vorausüberweisung, so erfolgt eine Lieferung erst nach Eingang des vereinbarten Kaufpreises. Der Käufer verpflichtet sich in diesem Fall, den Gesamtbetrag spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug durch Übereisung auf das im Online-Shop angegebene Konto von Schiller-Eck zu zahlen. Für die Wahrung der Frist kommt es auf den Zahlungseingang ein. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug.

6.4 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von Schiller-Eck unbestritten oder von Schiller-Eck bestritten aber rechtskräftig festgestellt oder wenigstens entscheidungsreif sind.

6.6   Der Versand erfolgt auf Kosten des Käufers. Eine Auflistung der Versandmöglichkeiten und der Versandkosten findet sich in der Rubrik „Versandkosten“. Die jeweilige Höhe der Versandkosten wird dem Käufer vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

7 Gewährleistung

Für die Ansprüche des Käufers gegen Schiller-Eck wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere begründen Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, keine Ansprüche des Käufers.
8. Gewährleistung gegenüber Unternehmen

8.1 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) gilt ergänzend zu den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen das Folgende:

8.2 Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass der Käufer die Ware nach Übergabe unverzüglich überprüft und Schiller-Eck Mängel unverzüglich nach Übergabe schriftlich mitteilt. Bei der Lieferung verborgene Mängel müssen vom Käufer unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.

8.3 Stehen dem Käufer Ansprüche wegen eines Mangels zu, ist Schiller-Eck  nach eigener Wahl zur für den Käufer kostenlosen Beseitigung des Mangels oder ersatzweiser Lieferung mangelfreier Ware berechtigt.

8.4 Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Dies gilt nicht für den Fall des Lieferregresses gem. §§ 478,479 BGB und/oder sofern der entsprechende Mangel arglistig verschwiegen wurde und/oder soweit Schiller-Eck besondere Garantien in Form einer Herstellergarantie übernommen hat.

8.5 Die vorstehende Verjährungsverkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche, für die Schiller-Eck nach den Regelungen der nachfolgenden Punkt 9 haftet.
9. Haftung

9.1 Schiller-Eck haftet unbeschränkt für durch Schiller-Eck, dessen Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2 Für sonstige Schäden haftet Schiller-Eck nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung von Schiller-Eck ist ausgeschlossen.
10.  Copyright

Alle dargestellten Fotos, Logos, und Texte welche Eigenentwicklungen von Schiller-Eck sind oder von Schiller-Eck aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne dessen Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Jegliche Manipulation, Vervielfältigung oder abweichende Verwendung bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von Schiller-Eck. Alle Rechte vorbehalten.
11. Schlussbestimmungen

11.1 Diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Käufers erkennt Schiller-Eck nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn Schiller-Eck in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.

11.2 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Schiller-Eck ist. Der Sitz von Schiller-Eck ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

11.3 Die Geschäftsbeziehung und alle daraus resultierenden Rechtsfragen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Stand: Juli 2014